unterwegs 2024
 

29. Juli 2024

Friedrich Naumann Stiftung: REIHE ZUKUNFT DER AUTOS: AUTOS IN INNENSTÄDTEN

Live Broadcast

Rund drei Viertel aller Wegstrecken legen die Deutschen mit dem Auto zurück. Autofreie Innenstädte sind deshalb eine Möglichkeit, um der Klimakrise zu begegnen. Paris hat unter einer progressiven Bürgermeisterin hohe Parkgebühren, erheblich reduzierte Parkmöglichkeiten, gesperrte Zonen und autofreie Tage eingeführt. Die Innenstadtbewohner begrüßen diese Maßnahmen, allerdings weniger die Pendler aus dem Umland, da dort die ÖPNV-Infrastruktur fehlt. London hat eine pauschale City-Maut erhoben und verzeichnet inzwischen wieder das alte Stauniveau. Stockholm setzt auf eine dynamische City-Maut (höhere Gebühren im Berufsverkehr, sonst geringere) und stößt damit auf gute Akzeptanz in der Bevölkerung. In der autofreien Zone Berlin-Friedrichstraße hat sich der Verkehr nur auf Nebenstraßen verlagert und der unattraktive öffentliche Raum der Straße selbst zeigt, dass die Aufwertung des öffentlichen Raums kein Selbstläufer ist. Fazit: Gebühren und Verbote zeigen keine Wirkung, Freiwilligkeit und Anreize punkten; generell sind allerdings autofreie Innenstädte in der Bevölkerung wenig beliebt wie diverse Studien zeigen.

22. März 2024

BWE PolicyBriefing: UPDATE ENERGIEPOLITIK

Live Broadcast

Folgende updates präsentierte Wolfram Axthelm (GF WindEnergie e.V. BWE) zur Energiepolitik der Bundesregierung im März: Die Windenergie war die stärkste Energie im erneuerbaren Energiemix im Jahr 2023; Niedersachsen und Rheinland Pfalz führen im Länder-Ranking. Eine große Hürde in der flächendeckenden Verbreitung von Windrädern ist die fehlende Lösung zu den Hubschraubertiefflugstrecken und den Mindestflughöhen der Bundeswehr; hier ist man im Dialog. Auch bei den Großraum- und Schwertransporten muss eine Lösung auf den Tisch, insbesondere bei den Flaschenhälsen der Autobahnzubringer/-abfahrten. Was klappt gut? Die Länder versuchen derzeit bundesländerspezifische Regelungen zur Bürgerbeteiligung  auf dem Weg zu bringen und der BWE hat einen Handlungsleitfaden zur Gemeindeöffnungsklausel kommuniziert, wonach die Kommunen selbstständig auf die Suche nach geeigneten Standorten für die Windenergie gehen können. Außerdem sind die Regelungen aus dem Solarpaket 1 nun anwendbar. Brüssel schwächelt mit dem EU Net Zero Industry Act; die ersten Entwürfen sind unklar; hier müssen die Verbände Coaching leisten. Und was steht unmittelbar an? Der Endspurt der Gesetzgebung! Die Entschlackung der Genehmigungsverfahren ist dabei essentiell. Mehr im nächsten PolicyBriefing WindEnergie April!

18. Januar 2024

BEE: ENERGIEDIALOG 2024: DER ENERGIEPOLITISCHE JAHRESAUFTAKT

Live Broadcast + Berlin

Als Plattform zur Umsetzung der Energiewende, lud der BEE Bundesverband Erneuerbare Energien e.V. zum Jahresauftakt zu einer hybriden Dialogkonferenz ein. Hochkarätige key note speaker und Panelgäste aus der Bundesregierung und den Ländern diskutierten in dieser gefühlt schnellen und aussagekräftigen Konferenz über den aktuellen Stand der Energiewende in Deutschland. Was funktioniert mittlerweile? Verfahren wurden vereinfacht und beschleunigt, die Methan- und die Nordfallverordnung wurden novelliert, der Solarpakt I steht und muss als nächstes durch das Parlament, die Windkraft ist gezielt ausgeschrieben, Netzanschlüsse werden beschleunigt, die Länder sind angewiesen Flächen bereitzustellen u.v.m. Lt. Dr. Robert Habeck, Minister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler nimmt der Reformwind über die Trias „Industrielle Wertschöpfung“, „Klimaneutralität“ und „Resilienz“ Fahrt auf. Aus Sicht der Länderchefs ist die Bevölkerung offen für innovative Ansätze; das Narrativ muss nur an die Bevölkerung herangetragen werden, damit die Menschen bei der Energiewende mitziehen.